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Dass er von Suders Ehrlichkeit überzeugt war, erklärte in der vergangenen Woche der Abteilungsleiter Recht im Ministerium, Andreas Conradi, bei bekanntschaften rügen Zeugenvernehmung im Untersuchungsausschuss des Verteidigungsausschusses. Auch wenn Auftraggeber und Auftragnehmer miteinander Umgang pflegen, sei das "insoweit unerheblich, bekanntschaften rügen es nicht dazu führt, dass sachfremde Erwägungen, die auf dem Kennverhältnis beruhen, Einfluss genommen haben", formulierte bekanntschaften rügen juristisch-trocken Staatssekretär Gerd Hoofe.

Mit seiner Zeugenvernehmung bekanntschaften rügen der Ausschuss in seiner ersten Sitzung des Jahres auf die Zielgerade.

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Den Abschluss der Vernehmungen macht am Vorab versicherte Hoofe schon mal, dass die damalige Ministerin über die Rügen des Rechnungshofs "befremdet und entsetzt" gewesen sei. In dieser Einschätzung konnte sie sich nur bestätigt sehen, als ihr Ende November das Ergebnis der Verwaltungsermittlung präsentiert wurde.

Dem Rechnungshof-Befund, dem zufolge die meisten der 56 überprüften Vergaben rechtswidrig zustande gekommen waren, konnten die Ermittler nur beipflichten.

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Doch blieb dies zunächst ohne personelle Konsequenzen. Auf allen Verwaltungsebenen seien Fehler gemacht worden, fasste Hoofe den Bericht zusammen.

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Doch bei der möglichen Schuldzuweisung an eine Person komme es auch darauf an, ob eine "Erheblichkeitsgrenze" überschritten worden sei, ob jemand vorsätzlich zum Nachteil von Dritten oder dem Bund gehandelt habe.

Die Sitzung endete mit einer ungewöhnlichen Vernehmung. November in die Untersuchungen des Ausschusses ein. Vorher waren beide bei der Sitzung des Haushaltsausschusses zusammengetroffen. Tatsächlich wurde wohl dem geschassten Geschäftsführer die freihändige Vergabe eines millionenschweren Bekanntschaften rügen vorgeworfen.

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Der Vorgang war vergangenes Jahr auch im Untersuchungsausschuss zur Berateraffäre erörtert worden. Lindner wollte, wie er sagte, mit der Veröffentlichung des Chats verdeutlichen, dass zumindest bekanntschaften rügen SMS in dieser Nacht einen Bezug zum Untersuchungsgegenstand des Ausschusses hatten.

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Freilich wurden von der Leyens Handy-Daten im Verteidigungsministerium gelöscht, obwohl sie als Beweismaterial für den Ausschuss eingestuft waren. Lindner hat deswegen Strafanzeige gestellt.

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